50 Feuerwehr Kameradinnen und Kameraden aus der Einheitsgemeinde Delligsen besuchten am 14. Januar Sabine Tippelt (MdL) im Landtag

15. Januar 2009

Zwar wurde erst genau einen Tag nach dem Besuch
im Landtag, im Plenum über die Situation der
Feuerwehren in Niedersachsen gesprochen, dennoch
wurde den Mitgliedern der Feuerwehren bei ihrem
Besuch die Möglichkeit gegeben, mit Zuständigen
aus dem Landtag über die Situation der Feuerwehren
vor Ort zu diskutieren. Hier war der Themen-
schwerpunkt das Feuerschutzgesetz. Ebenso wichtig
waren die Führerscheinproblematik und
eine Novellierung von Rauchmeldern in der
niedersächsischen Bauordnung,sowie die Probleme bei der Zuteilung der Fahrzeuge
auf kommunaler Ebene.
Viele Freiwillige Feuerwehren in Niedersachsen haben bereits heute – bedingt nicht zuletzt aufgrund des demografischen Wandels – Nachwuchsprobleme bzw. Nachwuchssorgen. Viele Gemeinden als Träger der Freiwilligen Feuerwehren stehen vor der Frage, Ortsfeuerwehren aufgrund des Absinkens der Mitgliederzahlen auf bzw. unter die Mindeststärke zusammenlegen zu wollen oder zu müssen. Hinzu kommt, dass die Feuerwehrhäuser vieler Ortsfeuerwehren dringend saniert oder durch Neubauten ersetzt werden müssen. Auch aufgrund der Entwicklung der Mitgliederzahlen wird dabei vielerorts überlegt, Ortsfeuerwehren in gemeinsam genutzten Feuerwehrhäusern zusammenzufassen.
Das Ziel muss sein, möglichst alle Ortsfeuerwehren zu erhalten und die nach Brandschutzgesetz mögliche Einrichtung von Pflichtfeuerwehren zu verhindern. Im abwehrenden Brandschutz entscheiden die ersten Minuten des Einsatzes über den Erfolg der Maßnahmen. Daher sind auch Einsatzmaßnahmen von Feuerwehren mit Grundausstattung in Trupp- oder Staffelstärke unverzichtbar. Die bisherigen Vorschriften über die Mindeststärke und die Mindestausrüstung sind daher zu überdenken. „Gerade kleinere Ortsfeuerwehren sind in ihren Ortsteilen zudem wichtige Träger des Kultur-, Organisations- und Gemeinschaftslebens, so Sabine Tippelt.

Handlungsbedarf besteht u. a. auch bezüglich der vorgeschriebenen Mindeststärke und Mindestausstattung. Sabine Tippelt hält es für wünschenswert, die Mindeststärke nicht mehr an der Ortsfeuerwehr festzumachen, sondern anhand einer ganzheitlichen und risikoorientierten Betrachtung des abzudeckenden Gemeindegebietes.

Gemeinden werden bei der Finanzierung des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung auf Bundesverkehrswegen allein gelassen und müssen für Einsatz der, Fahrzeug- und Gerätekosten aufkommen, die nicht in ihrer Zuständigkeit oder Verantwortung liegen. Derartige Diskussionen und Probleme in den Gemeinden stellen die Motivation vieler freiwilliger Feuerwehrleute zusätzlich in Frage und haben ergänzend einen negativen Einfluss auf die Zukunftsentwicklung und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren. Dies kann und darf nicht sein, so Sabine Tippelt und damit sicherte Sie den Feuerwehren Ihre volle Unterstützung zu.

Nach dem Besuch im Plenum und der Diskussionsrunde, lud Sabine Tippelt die Feuerwehr Kameraden zu einem gemütlichen Beisammensein ein. Bei einem kleinen Imbiss ergab sich die Möglichkeit, noch einmal gemeinsam in lockerer Atmosphäre, über die Arbeit im Landtag und bei der Feuerwehr zu sprechen.
Foto sowie Bericht von der Internetseite von Frau Tippelt.

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